Der Vertrag kommt zustande mit:
Verkäufer
Omami GmbH
Kleine Hamburger Straße 15
10117 Berlin
E-Mail: support@omami.eu
Handelsregister: HRB 258004 B
Registergericht: Amtsgericht Berlin-Charlottenburg
Vertreten durch:
Christina Hammerschmid
**Vertragsschluss und Bestellvorgang**
Die Darstellung von Waren, insbesondere in Online-Medien, konstituiert kein rechtlich bindendes Vertragsangebot seitens des Verkäufers.
Das Betätigen der Schaltfläche "in den Warenkorb" bewirkt lediglich eine vorläufige Artikelreservierung. Der Vertragsschlussvorgang initiiert erst mit der Auswahl "zur Kasse gehen", wobei sämtliche vertragsrelevanten Daten zur ordnungsgemäßen Vertragserfüllung erfasst werden.
Nach Abschluss des Bestellvorgangs wird eine detaillierte Aufstellung der Bestelldaten sowie der maßgeblichen Vertragsbedingungen angezeigt. Erst durch die ausdrückliche Bestätigung mittels Betätigung der Schaltfläche "jetzt kaufen" erfolgt die Abgabe eines rechtsverbindlichen Vertragsangebots bezüglich der im Warenkorb befindlichen Artikel.
Nachfolgend übermittelt der Verkäufer eine automatisierte Eingangsbestätigung per elektronischer Post, welche die Bestellspezifikationen nochmals dokumentiert und über die Druckfunktion ausgegeben werden kann. Diese automatisierte Empfangsbestätigung fungiert ausschließlich als Nachweis des Zugangs der Willenserklärung und stellt keine Annahmeerklärung dar. Der Vertragsschluss erfolgt erst durch die ausdrückliche Annahmeerklärung des Verkäufers, welche mittels separater elektronischer Nachricht (Auftragsbestätigung) kommuniziert wird.
**Technische Korrekturmöglichkeiten**
Sämtliche erfassten Eingaben werden vor Betätigung der Bestellschaltfläche in einem Bestätigungsfenster dargestellt und können vom Kunden vor Vertragsabschluss durch Aktivierung der Schaltfläche "Warenkorb bearbeiten" und anschließende Betätigung der "X"-Taste aus dem Einkaufswagen entfernt werden.
**Vertragssprache**
Als Vertragssprache gilt Deutsch.
**Speicherung des Vertragstextes**
Der Vertragstext des zwischen dem Verkäufer und dem Kunden abgeschlossenen Vertrages wird vom Verkäufer auf internen Systemen archiviert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind für den Kunden jederzeit auf dieser Internetseite einsehbar. Bestelldaten, Widerrufsbelehrung sowie AGB werden dem Kunden elektronisch übermittelt. Nach Vertragsabschluss ist der Vertragstext aus Sicherheitsgründen für den Kunden nicht mehr über das Internet abrufbar.
**Widerrufsrecht**
Verbrauchern steht ein dreißigtägiges Widerrufsrecht zu. Die detaillierten Bestimmungen zu Ihrem Widerrufsrecht finden Sie >hier<.
Der Verkäufer trägt die unmittelbaren Rücksendungskosten nach erfolgtem Widerruf bei Retouren aus Deutschland, sofern das von uns bereitzustellende Retourenetikett für die Rücksendung genutzt wird.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei nachfolgenden Verträgen:
• für die Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum rasch überschritten würde,
• für die Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
**Gewährleistungsrecht**
Dem Käufer steht ein gesetzliches Gewährleistungsrecht zu. Abweichende Regelungen finden Sie in unseren AGB.
**Zahlung und Lieferung**
Für die vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten entstehen keine zusätzlichen Kosten.
Lieferungen erfolgen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
Die angegebenen Lieferfristen beginnen bei Zahlung per Überweisung und Sofortüberweisung am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut; bei der Zahlung per PayPal am Tag nach Zahlungsanweisung und bei der Zahlung per Kreditkarte am Tag nach Belastung des Kundenkontos. Eine Übersicht der Zahlungsarten ist hier einsehbar: Zahlung und Zahlungsarten
Die Lieferfristen enden mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.
**Versandkosten**
Alle Versandkosten, insbesondere Verpackung, Transportkosten und Zustellkosten trägt, sofern nicht etwas anderes vereinbart ist, der Kunde. Eine Übersicht der Versandkosten kann hier eingesehen werden: >Versandkosten<.
**Beschwerdemanagement**
Bei Fragen bezüglich der Lieferung der Ware (z. B. Zeitpunkt, Verfügbarkeit, Zahlungseingang usw.) besteht die Möglichkeit, sich an den Verkäufer zu wenden:
Email: support@omami.eu
Allgemeine Geschäftsbedingungen
**1. Vertragsgrundlagen**
1.1. Allen Verträgen, die der Kunde (Verbraucher oder Unternehmer) mit dem Verkäufer abschließt, liegen ausschließlich diese AGB zugrunde. Diese erkennt der Kunde mit seiner Bestellung ausdrücklich an.
1.2. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.3 Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
**2. Lieferbedingungen**
2.1 Entstehen dem Verkäufer aufgrund der Angabe einer falschen Lieferadresse oder eines falschen Adressaten zusätzlich Versandkosten, so sind diese Kosten von dem Kunden zu ersetzen, außer er hat die Falschangabe nicht zu vertreten.
2.2 Der Verkäufer ist auf seine Kosten zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Käufer zumutbar ist.
**3. Zahlungsbedingungen**
3.1 Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss sofort fällig.
3.2 Bei Zahlungsverzug ist der Kunde verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz an den Verkäufer zu leisten, wenn er Verbraucher ist. Ist der Kunde Unternehmer beträgt der Verzugszinssatz 9 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
3.3 Unabhängig von 3.2. bleibt es dem Verkäufer unbenommen, einen höheren Verzugsschaden wie auch sonstigen Schaden nachzuweisen.
**4. Eigentumsvorbehalt**
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.
**5. Gewährleistung**
5.1 Hinsichtlich der Gewährleistung gelten die gesetzlichen Bestimmungen, soweit in 5.2 - 5.3 nichts Abweichendes vereinbart worden ist.
5.2 Die Verjährungsfrist für die Ansprüche aus der Sachmängelhaftung beträgt 24 Monate und beginnt mit der Übergabe der Kaufsache an den Kunden. Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Verjährungsfrist 12 Monate ab Übergabe der Sache. Schadensersatzansprüche des Kunden nach Ziff. 7 bleiben von den Beschränkungen der Ziff. 5.2 unberührt und verjähren nach den gesetzlichen Verjährungsfristen.
5.3 Für Kaufleute gelten die Rechtsvorschriften, Untersuchungs- und Rügeverpflichtungen nach dem HGB.
**6. Widerrufsrecht**
6.1 Das Widerrufsrecht gilt ausschließlich für Verbraucher.
6.2 Das Widerrufsrecht gilt nicht bei Verträgen,
• zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
• zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
6.3 Der Kunde hat die Waren unbeschadet seines Widerrufsrechts für die Rücksendung sorgfältig zu verpacken.
**7. Schadensersatzhaftung**
7.1 Der Verkäufer haftet gemäß den gesetzlichen Regelungen unbeschränkt auf Schadensersatz:
a) bei Arglist, Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit;
b) im Rahmen einer von ihm ausdrücklich übernommenen Garantie;
c) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit;
d) für die Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung dieses Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Partner regelmäßig vertraut und vertrauen darf ("Kardinalpflicht"), jedoch begrenzt auf den bei Eintritt des Vertragsschlusses vernünftigerweise zu erwartenden Schaden;
e) nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.
7.2 Im Übrigen ist eine Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz ausgeschlossen.
7.3 Die vorstehenden Haftungsregeln gelten entsprechend für das Verhalten von und Ansprüchen gegen Mitarbeiter, gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
**8. Vorbehalt der Selbstbelieferung**
Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht ordnungsgemäßer, verzögerter oder ausbleibender Selbstbelieferung nicht oder nur teilweise oder entsprechend später zu leisten. Dies gilt nur für den Fall, dass ein kongruentes Deckungsgeschäft zwischen Verkäufer und Lieferant vorliegt, die nicht ordnungsgemäße, verzögerte oder ausbleibende Selbstbelieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist und mit zumutbarem Einsatz von ihm nicht behoben werden kann. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert. Eine eventuell geleistete Zahlung wird umgehend erstattet.
**9. Schlussbestimmungen**
9.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
9.2 Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers, sofern der Kunde Kaufmann ist.
9.3 Sofern der Kunde Kaufmann ist, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist der Gerichtsstand Sitz des Verkäufers.
9.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.
- Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen -